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Die Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien ist das höchste Gesetz der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien und hat die Macht, alle anderen Gesetze und Verfassungen in Äthiopien außer Kraft zu setzen. Sie wurde erstmals am 21. August 1995 verabschiedet und ist seitdem in Kraft. Die Verfassung wurde zunächst von der Verfassungsgebenden Versammlung entworfen, die im Juni 1995 gewählt wurde, und dann im Dezember 1994 von der Übergangsregierung Äthiopiens verabschiedet.

Die Verfassung enthält elf Kapitel und wurde in fünf Abschnitte unterteilt. Der erste Abschnitt ist die Präambel, die die Grundsätze der Verfassung festlegt. Der zweite Abschnitt behandelt die Gewaltenteilung und der dritte Abschnitt enthält die Rechte und Freiheiten, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung, freie Presse, freie Vereinigung, freie Demonstration und Religionsfreiheit. Der vierte Abschnitt sieht die Wahl des Präsidenten der Republik vor und der fünfte Abschnitt enthält die Bestimmungen für die Wahl der Nationalversammlung, des Senats und des Repräsentantenhauses.

Die Verfassung gilt als das höchste Gesetz des Landes und alle Gerichte und Regierungsbehörden sind verpflichtet, sie bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen.

Programm ist in anderen Sprachen verfügbar



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